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Asyl, Burka: „Wien hat sein Stadtbild verändert"

2018-01-17 23:11, krone.at


Das mediale Podium war bereitet, und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wusste es zu nutzen. In der renommierten ARD-Talkshow von Sandra Maischberger verteidigte er am Mittwoch während seines Berlin-Besuchs die Flüchtlingspolitik der schwarz-blauen Regierung und die Koalition mit der FPÖ an sich: "Hier wird ständig ein Rechtsruck herbeigeredet." Zu Beginn hatte die Moderatorin den G

„Es wird ständig ein Rechtsruck herbeigeredet"

2018-01-17 23:11, krone.at


Das mediale Podium war bereitet, und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wusste es zu nutzen. In der renommierten ARD-Talkshow von Sandra Maischberger verteidigte er am Mittwoch während seines Berlin-Besuchs die Flüchtlingspolitik der schwarz-blauen Regierung und die Koalition mit der FPÖ an sich: "Hier wird ständig ein Rechtsruck herbeigeredet." Zu Beginn hatte die Moderatorin den G

Strafsteuer in Ungarn: Wer Flüchtlingen hilft, muss zahlen

2018-01-17 21:26, tagesschau.de


Mit einer Strafsteuer für NGOs verschärft Ungarn seine Flüchtlingspolitik erneut. Für Aufregung sorgt zugleich ein Bericht, das Land habe heimlich Migranten aufgenommen. Von Clemens Verenkotte.

Deutschland-Besuch - Kurz verteidigte in ARD-Show "Maischberger" Koalition mit FPÖ

2018-01-17 20:16, derstandard.at


Und Flüchtlingspolitik – Moderatorin: "Die zarteste Versuchung seit es Populismus gibt"

Immer mehr Salafisten in der Hauptstadt

2018-01-17 19:55, faz.de


In Berlin ist eine beunruhigende Entwicklung zu beobachten: Die Zahl der Salafisten hat sich in den vergangenen sechs Jahren beinahe verdreifacht. Zur großen Mehrheit gehören keine Flüchtlinge.

Anti-Soros-Aktion: Ungarn plant Strafsteuer für Flüchtlingshelfer

2018-01-17 19:23, spiegel.de


Die rechtsnationale Regierung Ungarns verschärft erneut ihre Flüchtlingspolitik: Hilfsorganisationen sollen eine hohe Steuer zahlen, wenn sie Geld aus dem Ausland erhalten. Dahinter steckt eine Verschwörungstheorie.

Integration - Kampfkurse für Flüchtlinge: "Es kommt auf das Wie an"

2018-01-17 19:02, derstandard.at


FPÖ-Generalsekretär Vilimsky kritisierte Kampfsportkurse für geflüchtete Jugendliche. Was ist dran an der Sichtweise?

Ungarn plant Strafsteuer für Flüchtlingshelfer

2018-01-17 18:15, tagesschau.de


Ungarn erhöht den Druck auf vom Ausland finanzierte NGOs: Die Regierung plant eine Strafsteuer für Zivilorganisationen, die Flüchtlingen helfen. Die Maßnahme ist Teil eines größeren Gesetzpakets.

Prozess in Dresden: Bundesanwaltschaft fordert lange Haftstrafen für "Gruppe Freital"

2018-01-17 17:30, spiegel.de


Die "Gruppe Freital" wird für Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2015 verantwortlich gemacht. Vor Gericht hat die Anklage nun das Strafmaß für die acht Angeklagten gefordert.

Anklage fordert lange Haftstrafen für «Gruppe Freital»

2018-01-17 17:19, stern.de


Dresden - Im Terrorprozess gegen die rechtsextreme «Gruppe Freital» hat die Bundesanwaltschaft lange Haftstrafen gefordert. Die als Rädelsführer angeklagten Patrick F. und Timo S. sollen für elf beziehungsweise zehn Jahre und neun Monate hinter Gitter - unter anderem wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung und versuchten Mordes. Für die übrigen sechs Angeklagten forderte die Bun

Treffen von Merkel und Kurz: Ein bisschen Einigkeit

2018-01-17 17:05, tagesschau.de


Die EU-Außengrenzen stärken, illegale Migration reduzieren - darin haben sich Bundeskanzlerin Merkel und der österreichische Kanzler Kurz nach ihrem Treffen einig gezeigt. Bei der Frage der Umverteilung von Flüchtlingen in Europa wurden jedoch erneut Gegensätze deutlich.

Viktor Orbán: Ungarn plant Strafsteuer für Flüchtlingshelfer

2018-01-17 16:50, zeit.de


Die Regierung Orbán geht gegen Organisationen vor, die sich für Flüchtlinge engagieren. Neben stärkerer Kontrolle droht deren Mitarbeitern die Ausweisung.

Flüchtlinge: Deutschland und Österreich wollen EU-Außengrenze besser schützen

2018-01-17 16:22, spiegel.de


Illegale Migration in die EU soll gestoppt werden - das betonten Angela Merkel und Österreichs Kanzler Kurz in Berlin. In einem anderen Punkt sind sich die beiden längst nicht einig.

Österreichischer Bundeskanzler Kurz bei Merkel: Auf der Suche nach Gemeinsamkeit

2018-01-17 16:19, deutschewelle.com


Zwei Kanzler in Berlin: Angela Merkel und ihr österreichischer Gast Sebastian Kurz demonstrieren Einigkeit. Doch in der Flüchtlingspolitik bleiben Differenzen. Merkel will Kurz künftig genau beobachten.

Vordenker der Neuen Rechten: Die Offenbarung des Jean Raspail

2018-01-17 15:32, spiegel.de


1973 veröffentlichte ein Franzose einen Zukunftsroman, der von einem Flüchtlingsansturm handelt, einem Schiffsunglück und einem Papst namens Benedikt. Heute verehren Rechte das Buch als Bibel.

Kontrolle von Güterzügen: Rosenheim: 14 Migranten in Lastwagen-Aufliegern versteckt

2018-01-17 14:39, br.de


Die Bundespolizei hat bei Güterzugkontrollen in Rosenheim 14 afrikanische Flüchtlinge aufgegriffen. Sie hatten sich in Lastwagen-Aufliegern versteckt. Von Lena Deutsch

Orban-Regierung nahm heimlich 1300 Flüchtlinge auf

2018-01-17 14:37, krone.at


Diese Meldung könnte die Position Ungarns im Kampf gegen das von der EU im Jahr 2015 beschlossene Quotensystem zur Flüchtlingsverteilung enorm schwächen: Während nämlich Ministerpräsident Viktor Orban keine Gelegenheit auslässt, um gegen eine aus seiner Sicht aus den USA gesteuerte "Invasion Europas" zu wettern und sich selbst als Beschützer der christlichen Kultur in Europa zu s

Kurz: Deutsche Flüchtlingspolitik schwenkt in "richtige Richtung"

2018-01-17 14:27, nachrichten.at


Antrittsbesuch in Berlin: Merkel und Kurz für besseren Grenzschutz

2018-01-17 14:26, faz.de


Angela Merkel und Sebastian Kurz sind sich einig: In der Flüchtlingspolitik gibt es keine Lösung ohne die Herkunftsländer. Schleuser und Schlepper dürften nicht entscheiden, wer nach Europa kommt.

Sondierungen: Union will Familiennachzug bis Ende Juli aussetzen

2018-01-17 13:43, zeit.de


Union und SPD haben in den Sondierungen eine Begrenzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge vereinbart. Bis die Neuregelung in Kraft ist, soll er ausgesetzt bleiben.

EU will Palästinenser weiter finanzieren

2018-01-17 13:36, deutschewelle.com


Die USA streichen ihre Hilfen für Palästina-Flüchtlinge zusammen. Die EU macht weiter wie bisher. Eine geschwächte UN-Agentur würde die Lage im Nahen Ostern verschlimmern, glaubt die EU. Aus Brüssel Bernd Riegert.

'Alarmingly premature' return of Rohingya refugees to Myanmar worries aid groups

2018-01-17 13:31, cbc.ca


A deeper dive into the day's most notable stories with The National's Jonathon Gatehouse.

Deutsche und polnische Polizei zerschlagen gemeinsam Schleuser-Ring

2018-01-17 13:25, deutschewelle.com


Die Schlepperbande brachte syrische Flüchtlinge via Golfstaaten und Polen über die Grenze nach Deutschland. Die Razzien waren laut Bundespolizei Teil eines konzertierten Einsatzes gegen illegale Migration.

Korrekturen - Kurz: Deutschland geht in Flüchtlingspolitik in die "richtige Richtung"

2018-01-17 12:53, derstandard.at


Der Kanzler sieht seine Position vor dem Treffen mit Angela Merkel bestätigt und fordert erneut eine "subsidiärere" EU

Why Russia refuses to give refugee status to Syrians

2018-01-17 12:37, aljazeera.com


Despite playing a major role in Syria"s war, Moscow has granted refugee status to only one Syrian national since 2011.

Flüchtlingspolitik: Der Preis der Abgrenzung

2018-01-17 12:36, zeit.de


Immer mehr Länder kündigen die internationale Solidargemeinschaft für Flüchtlinge auf. Wie erbärmlich das ist, zeigt ein Blick in die Nachkriegsgeschichte.

Flüchtlinge: Bundestag diskutiert über Familiennachzug

2018-01-17 12:30, spiegel.de


SPD und Union haben sich in den Sondierungsgesprächen auf eine Neuregelung des Familiennachzugs geeinigt. Bis diese in Kraft tritt, soll der Status Quo erhalten bleiben. Dafür reichen CDU und CSU eine Gesetzesvorlage ein.

UN alarmed as US cuts aid to Palestinian refugee agency

2018-01-17 12:10, bbc.co.uk


Identitäre als Vormund für minderjährige Flüchtlinge?

2018-01-17 11:52, deutschewelle.com


Die rechtsextreme Identitäre Bewegung hat ihre Mitglieder aufgefordert, die Vormundschaft für minderjährige Flüchtlinge zu übernehmen. Helfen wollen sie mit der provokanten Aktion allerdings nicht. Alles nur PR?

Italy: Some 1,400 refugees rescued at sea

2018-01-17 11:51, aljazeera.com


US-Regierung kürzt Millionenhilfen für Palästinenser um mehr als die Hälfte

2018-01-17 11:39, stern.de


Die USA haben ihre Zahlungen an das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) um mehr als die Hälfte gekürzt.

Außengrenzen-Schutz geht in „richtige Richtung“

2018-01-17 11:22, krone.at


Sebastian Kurz hat den Schwenk von Deutschland in der Asylpolitik gelobt: "Das ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte der Bundeskanzler zu Beginn seines Antrittsbesuchs bei seiner Amtskollegin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin. Konkret hob Kurz positiv hervor, dass in den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD auch Obergrenzen und ein Bekenntnis zum Schutz der Außeng

Verfassungsschutz: Wie sich die Berliner Salafistenszene zusammensetzt

2018-01-17 11:22, zeit.de


Derzeit leben 950 Salafisten in Berlin. Ein Bericht des Verfassungsschutzes zeigt, wer dem Spektrum angehört. Flüchtlinge spielen kaum eine Rolle.

Global NGOs criticise drastic US cuts of UNRWA funding

2018-01-17 07:39, aljazeera.com


US withholds $65m out of $125m aid package earmarked for the UN agency for Palestinian refugees, prompting condemnation.

U.S. cuts $65M in Palestinian aid for now, prompting UN donations appeal

2018-01-17 07:04, cbc.ca


The head of the UN agency that provides aid to Palestinian refugees is appealing for world donations after the United States withheld about half its planned funding for the organization, a move he said risks instability in the region.

Österreichs Kanzler bei Merkel: Kurz sucht Anschluss

2018-01-17 06:26, spiegel.de


In der Flüchtlingskrise hat er Angela Merkel hart kritisiert. Nun reist der Österreicher Sebastian Kurz als Kanzler zum Antrittsbesuch nach Berlin - und will dort gut Wetter machen. Leicht wird das nicht.

Österreichs harter Kurs gegen Zuwanderung: Was Flüchtlinge von der neuen ÖVP/FPÖ-Regierung halten

2018-01-17 06:00, br.de


Die Zahl der Asylansträge hat in Österreich drastisch abgenommen. 2016 stellten noch über 42.000 Menschen einen entsprechenden Antrag. Im vergangenen Jahr waren es nur noch knapp 24.000. Das liegt auch an dem strengen Kurs, der bereits vom damaligen Außenminister und jetzigen Bundeskanzler Kurz umgesetzt wurde. Von Srdjan Govedarica

Prophet der Neuen Rechten: Die Offenbarung des Jean Raspail

2018-01-17 03:31, spiegel.de


Im Jahr 1973 veröffentlichte ein Franzose einen Zukunftsroman, der von einem Flüchtlingsansturm auf Europa handelt. Heute gilt das Buch als Bibel der Neuen Rechten - und der Autor wird als Prophet verehrt.