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13.11.2018, 24:08 Uhr

SPD-Chefin Nahles: Genossen, reden wir über Flüchtlinge

2018-06-04 19:41, spiegel.de


Andrea Nahles bemüht sich, ihre kriselnde Partei zu stabilisieren. Die SPD-Chefin will nun die Haltung der Genossen in der Flüchtlingspolitik klären. Nur wie?

Chipkarten statt Bargeld: Gemischte Reaktionen auf Söders Asylplan

2018-06-04 18:03, br.de


Der Asylplan des bayerischen Ministerpräsidenten Söder soll ein Modell für Deutschland werden. Kernpunkte sind die sogenannten Ankerzentren - Einrichtungen, in die jeder Flüchtling kommt, bis über seine Zukunft entschieden ist. Die Ansichten dazu sind im Landtag unterschiedich. Von Peter Kveton

Bamf-Untersuchungsausschuss: Ausschuss ja – aber nicht mit denen

2018-06-04 18:01, zeit.de


AfD und FDP fordern einen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingskrise. Die Liberalen wollen ganz anders sein als die Rechtspopulisten – doch ihre Fragen sind ähnlich.

Höcke geht nach Gaulands Entgleisung zum Gegenangriff über

2018-06-04 17:27, faz.de


Björn Höcke nutzt die Aufregung um Gaulands „Vogelschiss“-Äußerung, um Merkels Flüchtlingspolitik zu attackieren. Dabei benutzt er Worte, die denen Gaulands in ihrer Heftigkeit nichts nachstehen.

Bayern will Asylwerber jetzt selbst abschieben

2018-06-04 16:20, krone.at


Um Abschiebungen abgelehnter Asylwerber zu beschleunigen, will Bayern künftig in Eigenregie Flüge organisieren. Damit sich abgelehnte Asylwerber diesen nicht entziehen, will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zugleich mehr Plätze in Abschiebehaftanstalten schaffen. Zudem plant Bayern eine Doppelstrategie: „Statt Anreize in Form von Geldmitteln zu zahlen, stellen wir auf Sachleistungen um

Sechs Jahre Haft für Gotteskrieger

2018-06-04 14:03, krone.at


Afghane verbreitete von Villach aus via Facebook und Whatsapp Terrorbotschaft: „Die Feder ist spitzer als das Schwert“, sagt der Staatsanwalt zu dem Terror-Angeklagten. „Sie sind also gefährlicher als viele andere.“ Der Flüchtling aus Afghanistan (22) hatte jahrelang im Internet Taliban-Videos verbreitet und mehr als 8000 Anhänger zum Dschihad gegen Ungläubige aufgerufen.

Mindestens 57 Flüchtlinge sterben bei Bootsunglücken im Mittelmeer

2018-06-04 11:35, faz.de


In diesem Jahr machen sich wieder mehr Migranten auf dem Seeweg nach Europa. Jetzt sind vor der tunesischen und der türkischen Küste Boote gekentert. Unter den Toten sind auch Kinder.

#faktenfuchs: Abschiebungen: Wie weit darf Bayern mit seinem Asylplan gehen?

2018-06-04 11:17, br.de


Ein neuer Asylplan soll am Dienstag im bayerischen Kabinett beschlossen werden. Er sieht vor, dass die Staatsregierung eigene Abschiebeflüge organisiert und Flüchtlinge an der bayerischen Grenze zurückweist. Ist das rechtlich zulässig? Von Jenny Stern und Lisa Weiß

Paris: Zwei weitere wilde Flüchtlingslager geräumt

2018-06-04 11:16, krone.at


Die Polizei hat erneut illegale Migranten-Zeltlager in Paris geräumt. Davon seien rund 1000 Menschen betroffen, berichtete der Radiosender Franceinfo am Montag.

Polizei räumt Flüchtlingscamps in Paris

2018-06-04 10:22, deutschewelle.com


Von der Auflösung sind rund 1000 Menschen betroffen. Sie hatten am Kanal Saint-Martin und bei Porte de la Chapelle ein wildes Camp aufgebaut. Die hygienischen Zustände sollen katastrophal gewesen sein.

FDP will in Untersuchungsausschuss auch Grenzöffnung für Flüchtlinge thematisieren

2018-06-04 09:55, stern.de


Die FDP will in dem von ihr verlangten Untersuchungsausschuss zur Asylaffäre auch der Frage nachgehen, wie es 2015 zur Öffnung der Grenzen für zahlreiche Flüchtlinge kam.

FDP beantragt Untersuchungsausschuss zu BAMF-Affäre

2018-06-04 09:54, deutschewelle.com


In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerät auch das Kanzleramt zunehmend in die Kritik. Jetzt geht auch die FDP in die Offensive.

Neue Asylpolitik: Mit eigenen Flugzeugen: Bayern will Asylbewerber selbst abschieben

2018-06-04 08:42, stern.de


Nach der Durchsetzung des umstrittenen Polizeiaufgabengesetzes will Bayern zukünftig auch in der Asylpolitik unabhängig vom Bund handeln. Ministerpräsident Markus Söder kündigte an, Flüchtlinge in Zukunft mit eigenen Flugzeugen schneller abschieben zu wollen. 

Polizei räumte erneut illegales Flüchtlingslager

2018-06-04 08:18, krone.at


Die Polizei hat erneut illegale Migranten-Zeltlager in Paris geräumt. Davon seien rund 1000 Menschen betroffen, berichtete der Radiosender Franceinfo am Montag. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Polizei ein wildes Camp im Nordosten der Hauptstadt geräumt und rund 1000 Menschen in feste Unterkünfte gebracht.

New Italian government says 'party is over' for migrants arriving by boat

2018-06-04 07:15, cbc.ca


Italy will no longer be "Europe's refugee camp," newly installed Interior Minister Matteo Salvini says, promising tough action to reduce migrant arrivals and send back those who have already come to the country.

Bamf-Affäre: Opposition verlangt Auskunft von Merkel

2018-06-04 05:33, faz.de


FDP und AfD wollen einen Untersuchungsausschuss, die Grünen einen Auftritt der Kanzlerin im Innenausschuss. Es geht um die Frage: Was wusste Merkel von den Missständen im Flüchtlingsbundesamt?

BAMF-Skandal: Opposition verlangt Aufklärung von Merkel

2018-06-04 05:32, tagesschau.de


Was wusste Merkel von den Missständen im Flüchtlingsbundesamt? Darüber möchte die Opposition Aufklärung. Die FDP stellt heute ihren Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vor.

Missstände im BAMF: Opposition will Aufklärung durch Merkel

2018-06-04 05:32, br.de


Was wusste Merkel von den Missständen im Flüchtlingsbundesamt? Darüber möchte die Opposition Aufklärung. Die FDP stellt heute ihren Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vor.

Schärfere Flüchtlingspolitik: Söders Asylplan: Bayern will künftig selbst abschieben

2018-06-04 05:00, br.de


Bayerns Ministerpräsident Markus Söder plant eine unabhängigere Flüchtlingspolitik vom Bund. Der bayerische Asylplan, der am Dienstag beschlossen werden soll, sieht unter anderem eigene Abschiebeflüge vor. Söder spricht von einer Signalwirkung über Bayern hinaus. Von Nikolaus Neumaier

Schärfere Flüchtlingspolitik: Ministerpräsident Söder will bayerischen Asylplan

2018-06-04 05:00, br.de


Am Dienstag soll das Bayerische Kabinett ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschließen. Darin sind eigene Abschiebeflüge oder gemeinnützige Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber enthalten. Söder spricht von einer Signalwirkung über Bayern hinaus und fordert notfalls auch Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze. Von Nikolaus Neumaier

Flüchtlinge: Mindestens 57 Migranten sterben im Mittelmeer

2018-06-04 01:47, sueddeutsche.de